SPD nominiert Juristin Emmenegger für Bundesverfassungsgericht

Die SPD-Fraktion im Bundestag hat die Juristin Sigrid Emmenegger für das Bundesverfassungsgericht nominiert. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Fraktionskreisen erfuhr, ist die Personalie zwischen den Fraktionsspitzen von SPD und Union abgestimmt. Die bisherige Richterin am Bundesverwaltungsgericht soll nun am 22. September vom Wahlausschuss des Bundestags offiziell aufgestellt und am 26. September im Plenum zur Wahl gestellt werden. Für die Wahl ist eine Zweidrittelmehrheit nötig.

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