yesterday von Stern

Herber Rückschlag für Trump: US-Gericht blockiert Zollpolitik - Regierung legt Berufung ein

Herber Rückschlag für Trump: US-Gericht blockiert Zollpolitik - Regierung legt Berufung ein

Herber Rückschlag für den US-Präsidenten: Ein Bundesgericht hat die Zollpolitik von Donald Trump blockiert und fast alle von ihm verhängten Zollaufschläge aufgehoben. Trump habe mit der Berufung auf ein Notstandsgesetz von 1977 seine Befugnisse überschritten, hieß es in dem am Mittwoch (Ortszeit) veröffentlichten und von der Nachrichtenagentur AFP eingesehenen Urteil des US-Handelsgerichts. Jede Auslegung des Gesetzes, "die eine unbegrenzte Übertragung von Zollbefugnissen" vorsehe, sei "verfassungswidrig". Die US-Regierung legte Berufung gegen das Urteil ein.

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