13 hours ago von Stern

Frei kündigt häufigere Koalitionsausschüsse an - Nicht erst, "wenn es brennt"

Frei kündigt häufigere Koalitionsausschüsse an - Nicht erst, "wenn es brennt"

Der designierte Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat häufigere Koalitionsausschüsse in der künftigen Regierung angekündigt. "Wir haben mit der SPD vereinbart, dass der Koalitionsausschuss regelmäßig zusammenkommt und nicht erst dann, wenn es brennt", sagte er der "Welt am Sonntag". Die Ampel-Parteien hätten sich in diesem Gremium oft erst nach Monaten getroffen, "wenn es ein regelrechtes Knäuel ineinander verwobener Gesetzgebungsverfahren in unterschiedlichen Reifestufen gab".

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