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Dortmunder Stadtrat zieht „Brandmauer“-Beschluss gegen AfD „mit Bedauern“ zurück

Dortmunder Stadtrat zieht „Brandmauer“-Beschluss gegen AfD „mit Bedauern“ zurück

Im Dortmunder Rat war ein Beschluss gefasst worden, nach dem Abstimmungen ausgeschlossen sein sollen, bei denen eine Mehrheit nur mit AfD-Stimmen zustande kommen würde. Die Bezirksregierung hob diesen kürzlich als rechtswidrig auf. Der neu zusammengesetzte Stadtrat akzeptiert das nun.

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